AGB

§ 1 Geltungsbereich

  1. Der Shop von Kevin Neon wird vertreten durch RIXROX UG
  2. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der RIXROX UG, Oelßnerstraße 20, vertreten durch Geschäftsführer Lars Schildroth & Steffen Kuschel, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: RIXROX) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
  3. RIXROX erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen

  1. Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot dar.
  2. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von RIXROX oder konkludent mit Beginn der Vertragsausführung durch RIXROX zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn RIXROX sie schriftlich bestätigt.
  3. Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich werden nur mit Absprache angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden im Fall einer Nichtlieferung zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.

§ 3 Urheberrechte

  1. Urheber der abgebildeten Fotografien und Produkte bleiben die Creator, Fotografen und RIXROX
  2. RIXROX räumt ein privates Nutzungsrecht ein.
  3. Die verkauften Produkte als solche dürfen vom Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insbesondere der gewerbliche Weitverkauf, wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.

§ 4 Lieferung, Lieferzeiten, Lieferpartner, Rücksendungen und Erstattung

  1. Die Lieferung erfolgt ab Lager , soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
  2. Nicht alle Produkte sind in Masse ab Lager erhältlich. Bei Nach oder Einzelproduktionen kann die Lieferzeit zwischen 5 und 10 Tage dauern.
  3. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von RIXROX (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist RIXROX  berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Während der Zeit des Hindernisses kommt RIXROX nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
  4. Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von RIXROX nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
  5. Für den Versand übergeben wir die Post- und wenn vorhanden E-Mail Adresse an unseren Versanddienstleister, so dass Ihnen das Paket zugestellt werden kann, aber Sie auch vorab Informationen über den Zeitpunkt der Zustellung von unserem Versanddienstleister erhalten können. Diese Übermittlung geschieht auf Grundlage von §5 PDSV (Postdienstdatenschutzverordnung) und §28 Abs.1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) im Rahmen des Versandauftrags zwischen RIXROX und des Versanddienstleisters zum Zwecke der Zustellung und bedarf keiner Einwilligung des Empfängers. Der Versanddienstleister verarbeitet diese Daten ausschließlich für diesen Zweck und zu keinem anderen. Die Daten werden auftrags-/sendungsbezogen erhoben und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen an Archivierungsfristen auch sendungsbezogen in unseren Datenbanken, bspw. für Reklamations- und Abrechnungszwecke, gespeichert.
  6. Hinweis an EU-Verbraucher: Laut Artikel 16(c) und (e) von Direktive 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über Verbraucherrechte kann dir kein Rücktrittsrecht geboten werden für:

    1. die Lieferung von Waren, die nach Vorgaben des Verbrauchers gefertigt oder deutlich personalisiert sind;
    2. versiegelte Waren, deren Siegel nach der Lieferung aufgebrochen wurde und die daher aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht für die Rücksendung geeignet sind,

    daher behält sich RIXROX das Recht vor, Retouren nach seinem alleinigen Ermessen abzulehnen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

  1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus verbucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
  2. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
  3. Der Kunde ist zur Zahlung mittels der in Punkt (8) aufgelisteten Zahlungsoptionen in Zusammenarbeit mittels PayPal und Direktüberweisung berechtigt.
  4. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn RIXROX andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist RIXROX berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
  5. Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich RIXROX vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
  6. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei RIXROX zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
  7. Entstehen RIXROX aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
  8. In unserem Kassenbereich nutzen wir PayPal. Ihre Account-Daten, wie E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer, werden, soweit erforderlich, automatisch an PayPal übertragen, sobald Sie in den Kassenbereich gelangen. Dies erspart Ihnen eine weitere Eingabe dieser Daten im Bezahlprozess.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich RIXROX das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
  2. Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat RIXROX das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch RIXROX gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingend geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

§ 7 Gewährleistung / Gefahrübergang

  1. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung). RIXROX weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
  2. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

§ 8 Datenschutz

  1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von RIXROX.

§ 12 Verbraucherschlichtungsstelle

  1. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von RIXROX.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand der AGB: September 2022

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.